Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich

Die AD2GO GmbH, nachfolgend kurz AD2GO genannt, bedruckt ausgewählte Artikel mit Werbung und teilt diese an sein Distributionsnetz aus. Alle Lieferungen und Leistungen von AD2GO erfolgen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die AD2GO mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend kurz „Auftraggeber“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt.

Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn AD2GO ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

  1. Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote von AD2GO sind stets freibleibend. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Auftraggeber gibt eine schriftliche Bestellung auf und bleibt an seine Bestellung gebunden. Der Vertrag kommt durch Annahme des Auftrages durch AD2GO oder durch die Auftragsdurchführung zustande. AD2GO behält sich vor, den Auftrag wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form (der Vorlage) oder aus sonstigen Gründen abzulehnen. Ersatzansprüche des Auftraggebers für abgelehnte Aufträge sind ausgeschlossen.

  1. Kampagnendurchführung

a) Design: AD2GO stellt dem Auftraggeber eine Designvorlage inklusive Druckinformationen zur Verfügung. Auf dieser Grundlage erstellt der Auftraggeber das Design für die Kampagne. AD2GO haftet nicht für fehlerhafte Druckdaten oder für geringfügige Farbabweichungen. AD2GO ist berechtigt, sein Logo und/oder seine Domain – in Abstimmung mit dem Auftraggeber – in das Design einzufügen.

b) Points of Sale: AD2GO stimmt die Points of Sale, an denen die bedruckten Artikel verteilt werden, vor Kampagnenbeginn mit dem Auftraggeber ab. Anspruch auf bestimmte Points of Sale hat der Auftraggeber nicht. Ist die Verteilung an einem Point of Sale im Einzelfall nicht möglich, sorgt AD2GO für gleichwertigen Ersatz. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die Points of Sale einem häufigen (insbesondere personellen) Wechsel unterliegen: AD2GO ist bemüht, Fehler so weit es geht zu vermeiden; geringfügige Fehler oder Abweichungen in der Verteilung, Verbreitung, Veröffentlichung oder Durchführung begründen keine Gewährleistungsansprüche. Als geringfügig sind Fehler oder Abweichungen von unter 5 % anzusehen. Bei Fehlern oder Abweichungen ist AD2GO Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben.

c) Vertraulichkeit: Der Auftraggeber hat die Adressdaten der Points of Sale vertraulich zu behandeln. Weder veröffentlicht er die Daten, noch gibt er sie ohne das schriftliche Einverständnis von AD2GO an Dritte weiter. Der Auftragnehmer verzichtet darauf, die Points of Sale für eigene vertriebliche Zwecke zu kontaktieren. Eine Kontaktaufnahme zur Überprüfung, ob die Kampagne wie geplant durchgeführt wird, ist zulässig.

  1. Preise und Abrechnung

a) Sämtliche Rechnungen von AD2GO sind ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig. AD2GO ist berechtigt, vor Kampagnenbeginn Teilrechnungen zu stellen. Gerät ein Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so hat er auf die Forderung ab Verzugsbeginn Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Soweit nicht anders vereinbart, kommt der Auftraggeber binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

b) Bei erfolgsabhängigen Kampagnen vereinbaren die Vertragspartner einvernehmlich den Erfolgsfall und die Höhe der Vergütung. Der Auftraggeber hat in der Folge alle (technischen) Vorkehrungen zu treffen, um AD2GO Zugang zu den erfolgsabhängigen Daten zu verschaffen und den tatsächlichen Erfolg nachzuweisen.

  1. Haftung

a) AD2GO haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Auftragnehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

b) Die Druckdaten werden nach bestem Wissen sorgfältig von AD2GO geprüft. Hat der Auftraggeber den ihm vorgelegten Entwurf oder die Probe genehmigt und zur Verwendung oder zum Druck freigegeben, übernimmt er hierdurch die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Text, Zusammenstellung und Druck. Eine Haftung von AD2GO für nach Freigabe festgestellte Fehler entfällt.c) AD2GO haftet nicht für die urheber-, persönlichkeits-, wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit. Zu den Aufgaben von AD2GO gehört es auch nicht, den Auftraggeber auf erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen. Dieser Haftungsausschluss gilt unabhängig davon, ob der Auftraggeber die Vorlage selbst geliefert hat oder ob AD2GO sie erstellt oder von einem Dritten beschafft hat. Der Auftraggeber hält AD2GO von allen daraus resultierenden Schadensersatzansprüchen frei.

d) AD2GO ist nur dann an die im Angebot genannten Lieferzeiten gebunden, wenn ausdrücklich darauf hingewiesen wird. AD2GO haftet nicht für Verzögerungen im Lieferprozess, die AD2GO nicht zu vertreten hat.

e) Bei fehlerhafter oder nicht rechtzeitiger Lieferung der vom Auftraggeber zu erbringenden Vorlagen, Druckstücke, Warenproben oder sonstiger Gegenstände und Materialien kann der Auftraggeber gegen AD2GO keine Nacherfüllungs- oder Schadensersatzansprüche ableiten. Entstehen AD2GO oder Dritten Schäden durch vom Auftraggeber verspätet gelieferte Vorlagen oder Materialien, so hält der Auftraggeber AD2GO von allen daraus resultierenden Ansprüchen und Kosten, unter Einschluss der Kosten für die Rechtsverfolgung, frei.

  1. Kündigung

a) Liefert der Auftraggeber rechtswidrige, sittenwidrige, diskriminierende Vorlagen/Werbemittel, so steht AD2GO ein außerordentliches Kündigungsrecht und Schadensersatz zu. Ebenso steht AD2GO ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn der Auftraggeber in Vermögensverfall gerät oder seinen vertraglichen Pflichten trotz Mahnung nicht nachkommt.

  1. b) Der Auftraggeber ist berechtigt, vor Beginn der vereinbarten Schaltungen den Vertrag zu kündigen. Bei der außerordentlichen Kündigung des Vertrages durch AD2GO oder der Kündigung durch den Auftraggeber wird der an AD2GO zu erstattende Schadensersatz unter Berücksichtigung der ersparten Eigenaufwendungen wie folgt vereinbart:

Bei Kündigung

bis zu 3 Monaten vor Schaltungsbeginn:   zu 25 %

bis zu 2 Monaten vor Schaltungsbeginn:   zu 50 %

bis zu 1 Monat vor Schaltungsbeginn:       zu 75 %

der jeweiligen Nettoauftragssumme zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sind AD2GO zum Zeitpunkt der Kündigung bereits auftragsbezogene Kosten entstanden, so kommt in jedem Falle der Auftraggeber hierfür auf. Nach Kampagnenbeginn ist eine Kündigung grundsätzlich nicht mehr möglich. Umstände, die AD2GO nicht zu vertreten hat, wie z.B. Streik, Aufruhr, Aussperrung, Lieferantenverzug, Diebstahl, Vandalismus usw., berechtigen beide Vertragspartner erst nach Dauer der Leistungsstörung von mehr als einem Monat zur fristlosen Kündigung, ohne dass hieraus ein Anspruch auf Schadensersatz abgeleitet werden kann. Erbrachte Leistungen werden dann anteilig, ggf. zeitanteilig abgerechnet.

  1. Schutzrechte

a) Der Auftraggeber sichert gegenüber AD2GO zu, dass zum Zwecke des Bedruckens gelieferte Fotos, Zeichnungen, Logos etc. frei von Rechten Dritter sind bzw. alle erforderlichen Rechte eingeholt wurden, die für das Bedrucken der Artikel mit den durch den Auftraggeber gelieferten Daten erforderlich sind.

b) Der Auftraggeber stellt AD2GO von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den gelieferten Daten gegenüber AD2GO geltend gemacht werden. Die Freistellung schließt die Kosten einer angemessenen Rechtsvertretung durch einen von AD2GO zu beauftragenden Rechtsanwalt ein.

c) Der Auftraggeber stellt AD2GO von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit den Inhalten, auf die die Kampagne verweist (insbesondere Landing Pages, auf welche die Domains oder QR-Codes auf dem Becher verweisen), geltend gemacht werden. Der Auftraggeber erklärt in diesem Zusammenhang, keine rechtswidrigen, rassistischen oder pornografischen Inhalte zu veröffentlichen.

d) Der Auftraggeber räumt AD2GO das Recht ein, das im Rahmen des erteilten Auftrages erstellte Produkt zu eigenen Werbezwecken auf der eigenen Homepage zeitlich unbeschränkt abzubilden und für Referenzzwecke etc. zu verwenden.

  1. Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen AD2GO und dem Auftraggeber ist der Sitz von AD2GO.

Stand: November 2012